Was / Wann / Wo?

Am 11.Februar 2003, 19 Uhr Kardinal Wendel Haus in München, Mandlstraße 23:
"Wem gehört der Mais?" - Informationsveranstaltung von Misereor und Greenpeace mit Gästen aus Mexiko und Peru. Im Mittelpunkt steht die Debatte über Biopatentierung, das Maispatent und die Bedeutung von Mais in der lateinamerikanischen Kultur und für die Ernährungssicherung.

Am 12. Februar 2003 von 8 bis 9.30 Uhr:
Protestaktion vor dem Europäischen Patentamt, Zweigstelle Bayerstr. 34 in München (Nähe Hauptbahnhof).

Am 12. Februar 2003 ab 9 Uhr:
Öffentliche Anhörung im Europäischen Patentamt, Raum 3468, Zweigstelle Bayerstr. 34 in München (Nähe Hauptbahnhof).

Weshalb?

• Weil wieder einmal ein Patent auf Nahrungspflanzen erteilt wurde.
• Weil Patente auf Pflanzen die Ernährungssicherheit gefährden.
• Weil die Rechte der Bauern eingeschränkt werden.
• Weil Pflanzen keine Erfindung sind, sondern Entdeckungen, und Pflanzen deshalb nicht patentiert werden dürfen.

Zum Hintergrund:

Am 30. August 2000 erteilte das Europäische Patentamt der Firma DuPont (USA) das Patent EP 744888. Dieses Patent umfasst alle Maispflanzen, die einen bestimmten Anteil Öl und Ölsäure überschreiten. Das Patent wurde in diesem Fall nicht für eine gentechnisch erzeugte Eigenschaft erteilt, sondern umfasst den natürlichen Öl- und Ölsäuregehalt von Mais. Auch die gesamte Produktkette, Futter- und Lebensmittel sowie deren Verwendung werden beansprucht.

Der Patentschutz ist nicht an eine bestimmte Produktionsweise gebunden. Entscheidend ist nur der Ölgehalt, unabhängig von der Art und Weise der Herstellung des Maises.

Damit sichert sich DuPont Rechtsansprüche auch auf Maispflanzen, die eventuell noch nicht bekannt sind und solche, die Bauern und Züchter auf ihre Art und Weise züchten. DuPont hat mit dem Patent ein Monopol erhalten, dass Bauern weltweit in Form von Handelsbeschränkungen und Lizenzgebühren zu spüren bekommen können.

MISEREOR und GREENPEACE haben am 28. Mai 2001 beim Europäischen Patentamt Einspruch gegen das Patent eingelegt. Am 12. Februar 2003 wird darüber im Europäischen Patentamt in München ab 9 Uhr öffentlich verhandelt. Wir werfen DuPont Biopiraterie vor, da unsere Recherchen ergeben haben, dass es bereits Maispflanzen mit dem patentierten Ölgehalt gibt und Bauern diesen auch mit konventionellen Zuchtmethoden erzielen können. Gerade in Mittel- und Südamerika, wo eine schier endlose Vielfalt an Maispflanzen besteht, ist dies sehr wahrscheinlich.

Das Patent ist Teil einer generellen Strategie von DuPont. Der Konzern analysiert systematisch das Genom von Nutzpflanzen. Die entsprechenden Patente umfassen einige hundert wirtschaftlich interessante Genabschnitte. Über diese Patente und Fusion mit anderen großen Saatgutkonzernen sollen der Saatgutmarkt, der landwirtschaftliche Anbau und die Verwertung der Ernte kontrolliert werden.

Das Patent der Firma DuPont ist typisch für die immer weiter ausufernde Praxis des Europäischen Patentamtes, Patente auf Lebewesen zu erteilen. Immer wieder, wie auch im vorliegenden Fall, verstößt das Amt gegen seine eigenen Vorschriften. So werden im erteilten Patent auch die konventionelle Züchtung zur Erzielung des Ölgehalts sowie Sorten beansprucht, die nicht patentfähig sind.

Der Einspruch und Protest gegen das Maispatent wendet sich auch gegen das Patentabkommen der Welthandelsorganisation (TRIPS) und das europäische Patentrecht. MISEREOR und GREENPEACE erwarten von der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag, dass sie die EU-Richtlinie "Schutz biotechnologischer Erfindungen" nicht in deutsches Recht umsetzt und Patente auf Pflanzen, Tiere und Gene aus entwicklungspolitischen wie ethischen Gründen ausschließt.

Kommen Sie am 12.2.03 zum Europäischen Patentamt nach München und demonstrieren Sie mit uns und unseren Partnern aus Mexiko und Peru. Sagen Sie "Nein" zu Patenten auf Leben.

Kontakte:
Bischöfliches Hilfswerk Misereor e.V.
Abteilung Entwicklungspolitik
Mozartstraße 9
52064 Aachen
Tel. 0241-442-200
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www.misereor.de

Misereor Arbeitsstelle München
Dachauer Straße 5
80335 München
Tel. 089/598279
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Greenpeace Deutschland
Große Elbstraße 39
22767 Hamburg
Tel. 040-30618-0
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www.greenpeace.de/patente

Greenpeace Gruppe München
Frohschammerstr. 14
80807 München
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